1.    Allgemeine Bestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten von

Dejmark GmbH

mit Sitz in Leopold Ungar Platz 2/2/0, Spaces Square One
1190 Wien
FN 650203g
UID: ATU82162017,

(im Folgenden „Dejmark“; „Verkäufer“ „Wir/wir“ genannt)

und

unseren Kunden (im Folgenden „Käufer“; „Kunde“; „Sie“ genannt)

die sich aus dem zwischen der Dejmark als Verkäufer und den Kunde als Käufer über das Internet abgeschlossenen Vertrag ergeben und dessen Gegenstand der Kauf und Verkauf von auf der E-Shop-Website www.xfarben.at angeboten Waren und Produkten ist.
Kontaktdaten des Verkäufers:
Dejmark GmbH
Leopold Ungar Platz 2/2/0, Spaces Square One
1190 Wien
Tel.: +421 911 308 132
E-Mail: eshop@xfarben.at

Kontonummer für bargeldlose Zahlungen:
UniCredit Bank Austria AG: IBAN: AT19 1200 0100 4483 8711, BIC: BKAUATWW

Der Verkäufer hat sich einem Verhaltenskodex unterworfen. 
Der Käufer hat das Recht, sich jederzeit damit vertraut zu machen. 
Der Verhaltenskodex ist auf dem Webportal von Dejmark GmbH zugänglich (www.xfarben.at).

 

2.    Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“ genannt) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen der Dejmark auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen finden, selbst bei Kenntnis, keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Personen, die Aufträge erteilen, Waren abholen oder entgegennehmen, gelten als bevollmächtigt, unsere AGB für den Kunden anzunehmen und diesbezügliche Vorbehalte anzubringen.

Diese AGB samt Verweise gelten sowohl für Unternehmer als auch für Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetz KSchG. Soweit für Verbraucher und Unternehmer unterschiedliche Regelungen gelten, wird darauf jeweils gesondert hingewiesen.
Der Text der AGB kann hier[MPL1.1] […] als PDF heruntergeladen, gespeichert, wiedergegeben oder ausgedruckt werden.
Nebenabsprachen sind nur mit schriftlicher Bestätigung durch die Dejmark gültig.
Unsere Angebote, insbesondere betreffend Mengen, Lieferzeit und generelle Lieferbarkeit, sind freibleibend, soweit sie nicht als verbindlich bezeichnet werden. 
Angaben im Katalog, Prospekten etc. sind unverbindlich und werden nur Vertragsinhalt, soweit in den Auftragsbestätigungen auf sie Bezug genommen wird. Wir behalten uns vor, Artikel nur in handelsüblichen Mengen abzugeben und die Belieferung von Wiederverkäufern und Großhändlern auszuschließen. 
Für Warenbestellungen durch Unternehmer, welche haushaltsübliche Mengen übersteigen, wenden Sie sich bitte an Ľubica Juriňáková, +421 911 308 132.  In diesem Fall ist die Ausweisung der Firmenanschrift sowie der UID-Nummer auf der Rechnung möglich. Es kann zu Abweichungen dieser AGB kommen.
Die Vertragssprache ist Deutsch. 
Alle Preise sind in Euro angegeben.

 

3.    Waren bestellen
Der Käufer kann Waren über den Online-Shop (in der Folge auch „E-Shop“; www.xfarben.at) gemäß den jeweiligen Anweisungen bestellen. Alle wichtigen Informationen zu den Produkten und Waren (Beschreibung, Eigenschaften, Preis, Verfügbarkeit etc) sind auf unserer Website bzw. im E-Shop angegeben. Die Präsentation von Waren auf der Website oder im E-Shop des Verkäufers stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer, ein Angebot abzugeben.
Alle von uns zur Verfügung gestellten Informationen sind – soweit nicht anders gekennzeichnet oder vereinbart – auf den Zeitpunkt des Abrufs durch den Käufer befristet, da Informationen, Angebote und Preise von uns ständig aktualisiert werden.
Der Käufer bestellt die Produkte und Dienstleistungen des Verkäufers, indem er diese auswählt und durch Klicken des Buttons „Zum Korb“ in den elektronischen Warenkorb auf der Website des Verkäufers www.xfarben.at einlegt, im Warenkorb nach klicken der Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ die geforderten Daten ausfüllt und die Bestellung über die Schaltfläche „Bestellung mit Zahlungsverpflichtung“ absendet.
Alternativ können die Produkte und Waren per E-Mail unter eshop@xfarben.at bestellt werden.
Vor Abschluss der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, die AGB zu lesen und muss seine Kenntnisnahme und Zustimmung zu den AGB durch Ankreuzen des entsprechenden Kästchens bestätigen.
Handelt es sich beim Käufer um eine juristische Person – ein Unternehmen, sind folgende Pflichtinformationen anzugeben: 
-    Firma
-    Sitz (eingetragen im Firmenbuch) 
-    Firmenbuchnummer 
-    Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID),sofern das Unternehmen als Umsatzsteuerzahler registriert ist und ein Gewerbe betreibt (entsprechend den Informationen auf der E-Shop-Website)
-    Produkt-Code und Name des Produkts/der Produkte 
-    Bezeichnung des Produkts/der Produkte
-    Menge
-    Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Käufers
-    (im Falle einer Vorabrechnung) die ausgewählte Zahlungsart
-    die Lieferart sowie 
-    die Lieferadresse
Wenn Sie als Verbraucher iSd § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) einkaufen, sind folgende Daten anzugeben: 
-    Vorname und Nachname des Käufers
-    Produkt-Code und Bezeichnung des Produkts/der Produkte (entsprechend den Angaben auf den Seiten des E-Shops)
-    Menge
-    Telefonnummer oder E-Mail-Adresse des Käufers 
-    die gewählte Zahlungsart
-    die Lieferart sowie
-    die Lieferadresse
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer unter vorheriger Überprüfung der Verfügbarkeit und des Liefertermins der Ware die Bestellung des Käufers durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt. 
Diese E-Mail enthält auch die aktuelle Fassung der AGB. 
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Die verbindliche Annahme der Bestellung beinhaltet die Identifikation des Käufers, die eindeutige Bestellnummer, das Datum und die Uhrzeit des Eingangs der Bestellung im System des Verkäufers, die Bezeichnung, die Menge und den Preis der bestellten Ware, die Art der Lieferung und deren Preis, den Gesamtpreis der Bestellung, die Zahlungsart, Angaben zur Lieferzeit der bestellten Ware, Angaben zum Verkäufer bzw. andere Informationen. 
Alle weiteren Informationen zur Bestellung werden bei Bedarf an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet. 
Mit der Zustellung der Auftragsbestätigung an den Käufer kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer zustande, der insbesondere den Bestimmungen des KSchG, des E-Commerce-Gesetz (ECG), des Preisauszeichnungsgesetz (PrAG), des Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) sowie des Fernabsatz- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) entspricht. Insbesondere gelten die Regelungen über den Verbraucherschutz beim Verkauf von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen im Rahmen eines Fernabsatzvertrags oder eines außerhalb der Geschäftsräume des Verkäufers geschlossenen Vertrags sowie die entsprechenden Änderungen und Ergänzungen der relevanten gesetzlichen Bestimmungen in Österreich.
Maßgebend für Umfang, Art und Qualität der Lieferungen und Leistungen ist der beiderseits unterzeichnete Vertrag oder unsere Auftragsbestätigung, sonst unser Angebot. Sonstige Angaben oder Anforderungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Vertragspartner dies schriftlich vereinbaren oder wir diese schriftlich bestätigt haben, wobei Textform hier dem Schriftlichkeitsgebot genügt. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer Vereinbarung in Textform oder unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. 
Produktbeschreibungen, Darstellungen und technische Daten sind Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien. Eine Garantie bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung. Soweit in Angeboten von Garantien die Rede ist, handelt es sich ausschließlich um Herstellergarantien. Etwaige Ansprüche hieraus sind gegenüber dem jeweiligen Hersteller geltend zu machen. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
Wir behalten uns geringfügige Leistungsänderungen vor, sofern es sich um unwesentliche Leistungsänderungen handelt, die dem Kunden zuzumuten sind. Insbesondere handelsübliche Qualitäts-, Mengen-, Gewichts- oder sonstige Abweichungen sind vom Kunden hinzunehmen, auch wenn er bei seiner Bestellung auf Prospekte, Zeichnungen oder Abbildungen Bezug nimmt, außer bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung als verbindliche Beschaffenheit.
Im Falle von Problemen mit der Bestellung kann der Käufer den Verkäufer über die im E-Shop angegebenen Kontakte kontaktieren. 
Der Verkäufer garantiert nicht die sofortige Verfügbarkeit aller aufgeführten Waren. Der Verkäufer verpflichtet sich gegenüber dem Käufer durch sein auf der Website des Verkäufers präsentiertes Warenangebot dazu, die Preise innerhalb von 48 Stunden nach Absendung der Mitteilung über die Annahme der Bestellung an den Käufer zu garantieren.

 

4.    Stornierung der Bestellung
Die Bestellungen des Käufers sind verbindlich.
Der Käufer hat nur dann das Recht, die Bestellung einseitig zu stornieren, wenn der Kaufvertragsgegenstand noch nicht vom Verkäufer in Rechnung gestellt oder versandt wurde. Die Stornierung der Bestellung kann schriftlich (per E-Mail oder Post) erfolgen. Die Bestätigung der Stornierung der Bestellung wird dem Käufer vom Verkäufer schriftlich (per E-Mail oder Post) mitgeteilt.
Das gesetzliche Widerrufsrecht des Käufers als Verbraucher bleibt hiervon unberührt. 
Der Käufer hat das Recht, eine auch durch den Verkäufer verbindlich akzeptierte Bestellung einseitig zu stornieren, wenn der Verkäufer die bestellte Ware nicht innerhalb von 14 Tagen ab der in der verbindlichen Annahme der Bestellung angegebenen Frist liefert. Hat der Käufer bereits einen Teil oder den gesamten Kaufpreis bezahlt, ist der Verkäufer verpflichtet, diesen Betrag innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Stornierung der Bestellung bzw. des Kaufvertrages durch bargeldlose Überweisung auf das vom Käufer schriftlich (per E-Mail oder Post) benannte Konto des Käufers zurückzuerstatten.
Der Verkäufer hat das Recht, eine Bestellung einseitig zu stornieren, die aufgrund falscher Angaben in der Bestellung, insbesondere der falsch angegebenen E-Mail-Adresse oder Telefonnummer des Käufers, nicht verbindlich angenommen werden kann, sofern die vom Käufer in der Bestellung angegebenen Daten offensichtlich unrichtig oder falsch sind oder wenn es nicht möglich ist, dem Käufer eine verbindliche Annahme der Bestellung mitzuteilen und/oder zuzusenden.
Der Verkäufer ist berechtigt, alle (künftigen) Bestellungen von dem Kunden abzulehnen, sollten die obigen Gründe vorliegen.
Der Verkäufer hat das Recht, eine auch bereits verbindlich angenommene Bestellung einseitig zu stornieren, wenn die bestellte Ware nicht mehr produziert oder geliefert wird, oder falls sich der Preis des Warenlieferanten erheblich geändert hat oder wenn höhere Gewalt vorliegt. Sollte dieser Fall eintreten, wird der Verkäufer, den Käufer telefonisch oder schriftlich (E-Mail oder Post) kontaktieren, um das weitere Vorgehen zu vereinbaren. Wenn der Käufer bereits einen Teil oder den gesamten Kaufpreis bezahlt hat, ist der Verkäufer verpflichtet, diesen Betrag innerhalb von 14 Kalendertagen nach der Stornierung der Bestellung bzw. des Kaufvertrages durch bargeldlose Überweisung auf das vom Käufer schriftlich (per E-Mail oder Post) benannte Konto des Käufers zurückzuerstatten.
Im Falle eines offensichtlichen technischen Fehlers des Verkäufers bei Darstellung des Warenpreises im E-Shop oder während des Bestellvorgangs ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die Waren an den Käufer zu diesem ganz offensichtlich fehlerhaften Preis zu liefern, auch wenn dem Käufer eine automatische Bestätigung des Eingangs der Bestellung gemäß diesen AGB zugesandt wurde. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über den Irrtum informieren und ein geändertes Angebot an die E-Mail-Adresse des Käufers senden. Das geänderte Angebot gilt als neuer Vorschlag für einen Kaufvertrag und der Kaufvertrag kommt in diesem Fall durch die Annahmeerklärung des Käufers per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Verkäufers zustande.

 

5.    Reklamationsordnung und Rücktritt vom Vertrag
Weitere Informationen und genaue Konditionen finden Sie im Bereich Rücktritt vom Vertrag und Reklamation/Gewährleistung.

 

6.    Schutz und Verarbeitung personenbezogener Daten
Nähere Informationen und genaue Bedingungen zur Verarbeitung und zum Schutz personenbezogener Daten finden Sie im Abschnitt Schutz personenbezogener Daten.

 

7.    Transport-/Lieferbedingungen 

Die Verfügbarkeit der Waren ist im E-Shop angegeben.

Für die Lieferung der gekauften Produkte können Sie zwischen folgenden Transportarten wählen:

 

7.1. Lieferung per Kurier innerhalb Österreichs

Wir versenden die Ware per Kurierdienst. 

Nach Bestätigung des Versands der Bestellung werden Sie über die Zustellung Ihrer Sendung informiert. Wir übermitteln dem Kurierdienst Ihre Kontaktdaten und der Kurierdienst (in der Folge auch „Spediteur“, oder „Frachtführer“, oder „Lieferant“) legt am Tag der Zustellung mit Ihnen den Liefertermin fest. Die Bezahlung der Sendung beim Kurier kann in bar oder mit Karte erfolgen. 

Die Lieferzeit kann durch die Verfügbarkeit der Waren und unvorhergesehene Ereignisse seitens des Kurierunternehmens beeinflusst werden.
Aufgrund einer verbindlich angenommenen Bestellung ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware in der vereinbarten Menge, spätestens 14 Tage nach Lieferung der Ware durch den Lieferanten, in der entsprechenden Qualität und pünktlich an den Käufer zu liefern und zu verpacken oder für den Transport auf eine Weise vorzubereiten, die für ihre Erhaltung und ihren Schutz erforderlich ist. 
Der Verkäufer übergibt dem Käufer spätestens zusammen mit der Ware alle für die Übernahme und Nutzung der Ware erforderlichen Dokumente sowie sonstige durch geltende Rechtsvorschriften vorgeschriebene Dokumente (Anweisungen, Lieferschein, Steuerbeleg) in schriftlicher oder elektronischer Form.
Der Käufer ist verpflichtet, die gekaufte oder bestellte Ware an dem in der Auftragsannahme des Käufers angegebenen Ort zu übernehmen, sofern die Vertragsparteien schriftlich – per E-Mail, Post oder Telefon – nicht etwas anderes vereinbaren, oder die Abholung zu veranlassen. Der Käufer ist verpflichtet, den Erhalt der Ware im Liefer- oder Transportschein mit seiner Unterschrift oder der Unterschrift einer von ihm bevollmächtigten Person zu bestätigen.
Der vom Käufer mit der Übernahme der Ware bevollmächtigte Dritte ist verpflichtet, bei der Übernahme der Ware eine gültige Vollmacht zur Übernahme der im Kaufvertrag genannten Ware vorzulegen. 
Der Käufer hat das Recht auf die Lieferung der Ware in der von den Vertragsparteien in der verbindlichen Annahme der Bestellung vereinbarten Menge, Qualität, Termin und Ort. 
Für den Fall, dass der Verkäufer die Ware nicht innerhalb der angegebenen Frist liefert, ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten und der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer den bereits bezahlten Teil des Kaufpreises innerhalb von 14 Tagen nach der Zustellung des Rücktritts vom Kaufvertrag durch bargeldlose Überweisung auf das vom Käufer schriftlich (per E-Mail oder per Post) angegebene Konto des Käufers zurückzuerstatten.
Der Käufer ist verpflichtet, die Sendung, d.h. die Ware sowie deren Verpackung unverzüglich nach Lieferung zu überprüfen. Stellt der Käufer fest, dass die Ware oder die Verpackung der Ware mechanisch beschädigt ist, ist er verpflichtet, dies dem Spediteur mitzuteilen und in seinem Beisein den Zustand der Ware zu prüfen. Im Falle der Feststellung eines Schadens an der Ware ist der Käufer verpflichtet, ein Protokoll über den Umfang und die Art des Schadens an der Ware anzufertigen, dessen Richtigkeit vom Spediteur bestätigt wird. Auf der Grundlage des so erstellten und dem Verkäufer zugestellten Protokolls kann der Verkäufer anschließend die Beseitigung eines Mangels der Ware, einen Preisnachlass auf die Ware oder, im Falle irreparabler Mängel der Ware, dem Käufer eine neue Ware zu liefern.
Die Ware gilt zum Zeitpunkt der Lieferung der Ware an die in der verbindlichen Annahme der Bestellung angegebene Adresse als geliefert bzw. zum Zeitpunkt der physischen Annahme der Ware durch den Käufer bzw. durch seinen Bevollmächtigten oder durch Verweigerung der Annahme der Ware, was der Frachtführer im Protokoll über die Lieferung und Übergabe der Ware angibt als übernommen. 
Der Käufer erwirbt das Eigentumsrecht an der Ware erst mit der vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises für die Ware.
Das Schadensrisiko für die Ware geht auf den Käufer zu dem Zeitpunkt über, in dem er die Ware vom Verkäufer übernimmt, oder, wenn er dies nicht tut, zu dem Zeitpunkt, zu dem der Verkäufer ihm den Umgang mit der Ware gestattet und der Käufer die Ware nicht übernimmt.
Für den Fall, dass der Verkäufer den gesamten Betrag der Versandkosten für den Käufer übernimmt (aufgrund der Tatsache, dass die Bestellung einen bestimmten Geldbetrag übersteigt, siehe „Warentransport“, ob entgeltlich oder nicht, siehe „Preise für den Warenversand durch Kurierdienst innerhalb Österreichs“), hat der Verkäufer das Recht, vom zurückgesandten Betrag den Betrag abzuziehen, den der Kunde sonst für die Versandkosten bezahlt hätte, falls nach Berücksichtigung der zurückgesandten Waren oder eines Teils der Gesamtbetrag der Bestellung den Wert unterschreitet, bei dem der Verkäufer die Versandkosten bereits vollständig bezahlt.

Der Preis für die Lieferung innerhalb Österreichs beträgt 4,90 € für Bestellungen bis 40 € inkl. 20% USt. Die Lieferung innerhalb Österreichs ist für Bestellungen ab 40 € kostenlos.

Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Produkt/die Ware zum vereinbarten Liefertermin dem Kurierdienst/Spediteur/der Transportperson übergeben wurde, oder wir die tatsächliche Versandbereitschaft mitgeteilt haben.

Die Lieferzeit kann durch die Verfügbarkeit der Waren und unvorhergesehene Ereignisse seitens des Transportunternehmen beeinflusst werden.

Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet, und um den Zeitraum, in dem der Verkäufer durch Umstände, die er nicht zu vertreten hat, an der Lieferung oder Leistung gehindert ist, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende des Hinderungsgrundes. Zu diesen Umständen zählen auch höhere Gewalt, insbesondere Rohstoffmangel auf den relevanten Rohstoffmärkten, Verzögerungen der Lieferanten des Verkäufers und Arbeitskampf, klimatische Bedingungen, technische Probleme in der Produktion, Pandemie, Endemie u.a. Fristen gelten auch um den Zeitraum als verlängert, in welchem der Kunde vertragswidrig eine Mitwirkungsleistung nicht erbringt, z.B. eine Information nicht gibt. Wird infolge höherer Gewalt die Leistung des Lieferanten gänzlich unmöglich oder dauert der Zustand der höheren Gewalt länger als 4 Monate, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind die Vertragsparteien verpflichtet, alle im Zusammenhang mit dem Vertrag bereits erhaltenen Leistungen zurückzugeben.

Sind mehrere Waren bestellt und ist ein Teil davon nicht vorrätig, so informiert der Verkäufer den Käufer darüber und bietet ihm die Möglichkeit zur Lieferung eines Teils der Waren an.

Erfüllungsort ist sofern nichts anderes vereinbart wurde die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

 

8.    Zahlungsbedingungen
Die auf der E-Shop-Website aufgeführten Preise gelten ausschließlich für Einkäufe über die E-Shop-Website des Verkäufers. 
Bei der Endabrechnung (Gesamtpreis) für die im Warenkorb enthaltenen Waren wird der Preis ohne Umsatzsteuer sowie der Preis mit Umsatzsteuer jedoch nicht der Preis für die Lieferung der Ware angezeigt. Aktionspreise gelten bis zu dem im Detail des einzelnen Produkts angegebenen Datum oder bis der Vorrat aufgebraucht ist. 
Alle anderen etwaig gewährten Rabatte, die über die auf der Website www.xfarben.at für einzelne Produkte aufgeführten Rabatte hinausgehen, individuelle Rabatte für Kunden oder Rabatte, die aufgrund der Zusammenarbeit mit Dritten gewährt werden, können nicht miteinander kombiniert werden.
Für den Fall, dass beim Käufer eine überfällige Rechnung für die letzte vom Verkäufer durchgeführte Bestellung registriert wird und der Verkäufer gleichzeitig an einer anderen Bestellung interessiert ist, wird diese nächste Bestellung erst nach vollständiger Zahlung der registrierten nicht bezahlen Rechnung an den Käufer gesendet.
Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis gemäß der zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gültigen Preisliste des Verkäufers innerhalb der im Kaufvertrag vereinbarten Fälligkeitsfrist einschließlich der Kosten für die Lieferung der Ware zu zahlen, spätestens jedoch bei der Übernahme der Ware.
Der Käufer als Verbraucher hat für den Fall des Zahlungsverzugs die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 1000 ABGB (derzeit 4,00 % p.a.) zu zahlen. 
Der Käufer als Unternehmer hat für den Fall des Zahlungsverzugs die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 456 UGB (derzeit 9,20 % p.a. über dem Basiszinssatz [Basiszinssatz per 11.06.2026: 1,53 %]) zu zahlen.
Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt. Zahlt der Käufer den Preis für die Leistung nicht fristgerecht, so ist der Verkäufer unter Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrages stehen dem Kunden nur innerhalb des jeweiligen Vertragsverhältnisses entsprechend der Bestimmungen des § 6 Abs 1 Z 6 und 7 KSchG zu.
Übersicht der Zahlungsmöglichkeiten in unserem Online-Shop:
1. mit Zahlungskarte (VISA, MASTERCARD...)
Nach dem Absenden der Bestellung leitet Sie das System zu einem sicheren Zahlungsgateway weiter und ermöglicht Ihnen die Online-Zahlung mit Zahlungskarte. Sie geben die erforderlichen Karteninformationen ein und senden die Zahlung ab. Die Bank teilt uns das Ergebnis der Transaktion unverzüglich mit, sodass wir die Ware ohne unnötige Verzögerung versenden können.
2. durch Sofort-Überweisung per GoPay
Sie können über das GoPay-Zahlungsgateway eine schnelle Online-Überweisung durchführen und das Geld ist sofort auf unserem Konto.
3. durch bargeldlose Überweisung auf Basis einer Vorabrechnung auf das Konto des Verkäufers
Sie können die Ware per Vorkasse auf Grundlage der Vorauszahlungsrechnung bezahlen, die wir Ihnen per E-Mail zusenden. Nach der Gutschrift der Zahlung auf unserem Konto erhalten Sie per E-Mail eine steuerrelevante Rechnung. Der Liefertermin wird durch den Zahlungstermin beeinflusst – wir versenden die Ware erst, nachdem die Zahlung auf unserem Konto eingegangen ist.

Zahlt der Käufer den Kaufpreis an den Verkäufer durch bargeldlose Überweisung, gilt als Zahlungstag der Tag, an dem der gesamte Kaufpreis dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben wurde.

Hinweis zu elektronischen Zahlungen: 
Wir erhalten unter keinen Umständen Zugriff auf Ihre Zahlungskarten- oder elektronischen Zahlungskontodaten. Sie geben diese Daten ausschließlich auf der sicheren Seite der jeweiligen Bank ein.

 

Rabattgutschein

Für den Fall, dass dem Käufer einen Gutschein für eine Preisermäßigung der Ware zur Verfügung gestellt wurde, kann dieser, jedoch maximal ein Gutschein pro Einkauf, für den Kauf von Waren im Online-Shop www.xfarben.at bis zum Datum, das als Gültigkeit angegeben ist (gültig bis) verwendet werden.
Damit der Rabatt für den Einkauf abgezogen werden kann, ist es notwendig, beim Erstellen der Bestellung im Online-Warenkorb den auf den Rabattgutschein aufgeführten Code einzugeben, im Feld „Wenn Sie einen Rabattgutschein haben, geben Sie diesen bitte hier ein“. Der Wert eines einzelnen Gutscheins wird in Prozent oder als Betrag inklusive Mehrwertsteuer angegeben, wobei der Wert des Gutscheines vom Gesamtbetrag der bestellten Waren inklusive Umsatzsteuer abgezogen wird. 
Der bereitgestellte Gutschein kann nicht gegen Bargeld eingetauscht werden und kann, sofern nicht anders angegeben, nur für den Kauf von Waren verwendet werden und gilt nicht für Dienstleistungen und die Bezahlung von Transportkosten. Ist der Gesamtbetrag höher als der Wert des auf dem Gutschein vorgesehenen Rabatts, zahlt der Kunde den Restbetrag. Ist der Gesamtbetrag der Bestellung geringer als der Wert des Rabattgutscheines, verfällt der Restbetrag ersatzlos.

 

9.    Newsletter

Bei der Registrierung kann der Kunde wählen, ob er regelmäßig Informationen über Neuigkeiten oder andere nützliche Informationen von uns an die angegebene E-Mail-Adresse erhalten möchte. Sollten Sie sich später anders entscheiden, können Sie den Newsletter jederzeit abbestellen.
Wir senden allen registrierten Kunden höchstens einmal in zwei Wochen Informationen zum verkauften Sortiment, Informationen über Rabatte, Neuigkeiten, Arbeitsabläufe oder Informationen zum Betrieb unseres Online-Shops. 
Wenn Sie keine E-Mails von uns erhalten möchten, haben Sie die Möglichkeit, auf das Symbol „Bitte senden Sie mir keinen Newsletter zu“ zu klicken, das unterhalb des Newsletters aufgeführt ist.

 

10.    Gewährleistung und Haftung für Mängel
Es gelten die im österreichischen Recht vorgesehenen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsbedingungen für Waren und Arbeiten richten sich nach den Bestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB), sowie sofern es sich um einen Vertrag mit einem Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) handelt, nach dem Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sowie dem Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG).
Weitere Informationen und genaue Konditionen finden Sie im Bereich Reklamationen.

 

11.    Belehrung über das Recht auf Rücktritt vom Vertrag nach FAGG für Verbraucher gemäß § 1 Abs 1 Z 2 Konsumentenschutzgesetz (Kschg)

Weitere Informationen und genaue Konditionen finden Sie im Bereich Reklamationen.

 

12.    Alternative Streitbeilegung
Wenn die www.xfarben.at einem Abhilfeersuchen nicht stattgibt oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist (in der Regel 30 Tage) antwortet, hat der Kunde, sofern er Konsument im Sinne des KSchG ist, die Möglichkeit, eine alternative Streitbeilegung gemäß dem Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG) in Anspruch zu nehmen.
Für die alternative Streitbeilegung von Konsumentenstreitigkeiten in Österreich kommen folgende Stellen in Betracht: 
(a)    Ein bewährtes und anerkanntes Instrument zur Schlichtung bei Problemen mit Online-Käufen und Dienstleistungen (www.ombudsmann.at).
(b)    Es gibt weitere vom Bundesministerium für Justiz anerkannte alternative Streitbeilegungsstellen, die für bestimmte Branchen oder Arten von Streitigkeiten zuständig sein können. Eine aktuelle Liste dieser Stellen ist auf der Website des Bundesministeriums für Justiz (www.justiz.gv.at ) verfügbar.
Zusätzlich zur Inanspruchnahme einer nationalen AS-Stelle können Konsumenten die von der Europäischen Kommission eingerichtete Online-Streitbeilegungsplattform (ODR-Plattform) nutzen, um ihre Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Die Plattform ist unter folgender Adresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Auf dieser Plattform können Konsumenten eine Beschwerde einreichen und eine geeignete Streitbeilegungsstelle auswählen. 

 

13.    Abschlussbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden für den Käufer mit Abschluss des Kaufvertrages wirksam und mit dem Absenden der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und mit ihnen in vollem Umfang einverstanden ist. 
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, wenn dies aufgrund einer Änderung der Geschäftspolitik oder der geltenden Gesetzgebung erforderlich ist. Die Verpflichtung zur schriftlichen Mitteilung über Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird durch deren Veröffentlichung auf der Website des elektronischen Shops des Verkäufers erfüllt.
Für bereits getätigte Bestellungen gelten die AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig war.
Bis zum Übergang der Eigentumsrechte vom Verkäufer auf den Käufer, der im Besitz der Produkte und Dienstleistungen ist, hat der Käufer alle Pflichten des Verwahrers der Waren und ist verpflichtet, die Produkte und Dienstleistungen auf eigene Kosten und sicher aufzubewahren und sie so zu kennzeichnen, dass sie in jedem Fall als Waren des Verkäufers erkennbar sind.
Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, die in diesen AGB nicht ausdrücklich geregelt sind, findet österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen Anwendung. Bei Verträgen mit grenzüberschreitendem Bezug gilt die Rechtswahl zugunsten österreichischen Rechts nur insoweit, als dem Konsumenten nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates entzogen wird.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag sind die sachlich und örtlich zuständigen Gerichte in Österreich zuständig. Für Klagen gegen Konsumenten, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben, gilt der allgemeine Gerichtsstand.
Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in einer gesonderten Datenschutzerklärung enthalten, die auf der Website des Verkäufers abrufbar ist.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst. Die Vertragspartner erfüllen das Schriftformerfordernis auch durch die Übermittlung von Dokumenten in Textform, insbesondere per E-Mail, sofern nicht für einzelne Erklärungen eine strengere Form vorgeschrieben ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
Ein Muster-Widerrufsformular ist diesen AGB als Anhang beigefügt.